Aktuelles
Product Placement auf Youtube, Facebook & Co., was ist zulässig?
Ein Beitrag zum Thema Produktplatzierung und Schleichwerbung im Rahmen von Social Media, von RA Norman Buse und Jessica Müller, wissenschaftliche Mitarbeiterin der BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte aus Berlin. Was ist zulässig? Wann muss ich Werbung kennzeichnen?
Interview zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz mit RA Grunst auf stern.de
RA Benjamin Grunst hat kürzlich dem Online-Magazin „Stern“ ein Interview zu dem vor kurzen in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegeben. Aus diesem Anlass wollen wir uns in diesem Artikel etwas näher mit dem neuen Gesetz und seinen Auswirkungen beschäftigen.
Jugendstrafverfahren wegen Körperverletzung eingestellt nach § 47 JGG – Feststellung von strafrechtlicher Verantwortlichkeit von Jugendlichen
Jugendstrafverfahren wegen Körperverletzung eingestellt nach § 47 JGG – Feststellung von strafrechtlicher Verantwortlichkeit von Jugendlichen 19. Januar 2018In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Tiergarten haben wir für unseren 15-jährigen Mandanten eine Einstellung des Verfahrens nach § 47 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) erreichen können. Der Vorfall, aufgrund...
Der rechtmäßige Abriss einer Brandruine
Symbolbild (Foto: © Robert Kneschke - stock.adobe.com)Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Urteil vom 14.12.2017 entschieden, dass die Abrissverfügung des Landkreises Lüchow-Dannenberg für eine Brandruine eines ehemaligen Hotel- und Gaststättengebäudes in Göhrde rechtmäßig ist. Der Sachverhalt im Baurecht Das betroffene Grundstück war unter anderem mit einem...
Deutschlands erster Apotheken-Automat muss schließen
Symbolbild (Foto: © Fineas - stock.adobe.com)Das hat das Landgericht Moosbach mit Urteil vom 21.12.2017 entschieden. Nachdem der letzte Apotheker der kleinen Gemeinde Hüffenhardt in den Ruhestand ging, entstand ein Versorgungsengpass an Medikamenten. Ein niederländischer Versandhändler für Medikamente stellte daraufhin Deutschlands erste Automaten-Apotheke in der...
Numerus clausus für Humanmedizin ist in Teilen verfassungswidrig
Symbolbild Studenten (Foto: © Prostock-studio - stock.adobe.com)Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 19.12.2017 (Az.: 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14) entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über das Verfahren zur Vergabe von Studienplätzen an staatlichen Hochschulen sind, soweit sie die Zulassung zum Studium der...
Typische Straftaten an Silvester – Vorladung erhalten, was nun?
Typische Straftaten an Silvester – Vorladung erhalten, was nun? 03. Januar 2018Die Silvesternacht ist wohl eine der turbulentesten Nächte des Jahres. Überall wird gefeiert, vor allem auch auf offener Straße, es wird viel getrunken und der ein oder andere verliert so manche Hemmung. Da ist es nicht verwunderlich, dass auch die Zahl der Straftaten in dieser...
Werbung mit Superlativen – was ist erlaubt, was ist verboten?
Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Werbung mit Superlativen, von RA Norman Buse & RAin Jessica Müller. Das stetig wachsende Angebot unzähliger Anbieter macht es dem interessierten Kunden meist schwer, eine Entscheidung zu treffen.
Verstoß gegen KUG: Verwendung eines Fotos aus sozialem Netzwerk
Die unerlaubte Verwendung eines Fotos aus einem sozialem Netzwerk in einem Steckbrief verletzt das das Recht am eigene Bild und stellt demnach eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar.