Unser Mandant wurde beschuldigt, auf der Plattform X herabsetzende Kommentare veröffentlicht zu haben. Die Staatsanwaltschaft prüfte zunächst, ob die Äußerungen den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnten, […]
Aktuelles aus der Kategorie
Durchsetzung von Markenrechten im Social Media: Fake-Profil bei Instagram erfolgreich entfernt
Auf Instagram tauchte ein Profil auf, das sich unter Verwendung eines nahezu identischen Namens sowie einer Kopie des Logos als unsere Mandantin ausgab.
Einstellung beim Vorwurf der Volksverhetzung wegen Post auf X (vormals Twitter)
Dem Mandanten wurde vorgeworfen, auf X (vormals Twitter) ein Bild gepostet zu haben, auf welchem Adolf Hitler vor einer Hakenkreuzflagge zu sehen ist. Den Post teilte die Meldestelle „REspect!“ dem Bundeskriminalamt mit. […]
Erfolgsfall im Medien- und Äußerungsrecht: Unwahre Wahlkampfbehauptungen vollständig beseitigt
In einer aktuellen Angelegenheit im Medien- und Äußerungsrecht konnten wir für einen freiberuflich tätigen Mandanten einen durchgreifenden Erfolg erzielen. Hintergrund war eine im Zuge eines berufspolitischen Wahlkampfs veröffentlichte Mitteilung eines Mitbewerbers, […]
Verleumdungsvorwurf eingestellt – rechtliche Voraussetzungen nicht erfüllt (§ 170 Abs. 2 StPO)
Gegen unsere Mandantin lief ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung. Ein Vorwurf, der häufig erhebliche persönliche und berufliche Auswirkungen haben kann, […]
Einstellung nach dem Vorwurf Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB)
Ein Polizeibeamter in der Probezeit, eine Videoaufnahme einer Body-Cam – unser Mandant sah sich mit einem Disziplinarverfahren konfrontiert und die Staatsanwaltschaft erhob Anklage […]
Einstellung nach dem Vorwurf Sachbeschädigung wegen Graffiti
Graffiti unter einer Brücke, ein Zeuge, der „alles gesehen haben will“, und eine Polizeikontrolle mit Spraydosen im Rucksack – auf den ersten Blick wirkte die Lage für unsere Mandantin wenig komfortabel. […]
Erfolg für unsere Rechtsanwälte im Markenrecht: Löschung einer Fake-Website wegen Markenrechtsverletzung erfolgreich durchgesetzt
Unsere Kanzlei hat eine markenrechtliche Löschung einer rechtswidrig betriebenen Website erreicht. Für eine Mandantin aus dem Bereich Konditorei und Eisverkauf konnten wir binnen weniger Tage die Abschaltung einer täuschend echt gestalteten Fake-Website durchsetzen.
Erfolg für die Meinungsfreiheit – unsere Kanzlei setzt sich vor dem OLG Brandenburg durch
Dem Mandanten wurde Volksverhetzung vorgeworfen. Anlass waren satirisch gestaltete Umschläge und kritische Bemerkungen zur religiösen Beschneidung. […]









