Das Deutsche Patent- und Markenamt weist den Widerspruch gegen die von unserer Mandantschaft vorgenommene Eintragung der Marke „LB LA BOSCHÉ“ zurück. Erfahren Sie in diesem Beitrag, warum.
Aktuelles aus der Kategorie
Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich
Gericht verpflichtet Facebook, den Zugang zu dem gehackten Benutzerkonto unserer Mandantin sowohl für den Nutzer als auch für Dritte zu sperren und das Profil einstweilen unsichtbar zu machen.
Medienrecht: Vereinzelte Kritik stellt keinen „riesigen Shitstorm“ dar
Das OLG Frankfurt am Main hat kürzlich in einem Verfahren zum Medienrecht entschieden, dass vereinzelte Kritik an einem Kommentar nicht als „riesiger Shitstorm“ bezeichnet werden dürfe (vgl. Beschluss vom 11.5.2021, Az. 16 W 8/21).
3.000 € Geldentschädigung wegen der Verbreitung von Intimfotos über WhatsApp
Urteil zum Medienrecht: Gericht spricht unserer Mandantin einen immateriellen Schadensersatz wegen eines schwerwiegenden Eingriffs in die Intimsphäre zu.
Was sind die größten Rechtsirrtümer im Strafrecht?
In der 16. Episode vom Rechtspodcast „Die Anwaltssprechstunde“ (1. April 2021), gehen der Gastgeber Rechtsanwalt Norman Buse und sein Kanzleipartner Fachanwalt für Strafrecht Benjamin Grunst den größten Rechtsirrtümern im Strafrecht auf den Grund. […]
Abmahnung von der Mitteldeutschen WettbewerbsAllianz – MWA erhalten?
Im Rahmen unseres Kanzleialltages müssen wir immer wieder feststellen, dass nicht nur unter Mitbewerbern regelmäßig außergerichtliche Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts ausgesprochen werden.
Irreführung bei Werbung für Vitalpilze zum Schutz gegen Covid-19
Mit Beschluss vom 06.04.2020 zum Aktenzeichen 8 O 16/20 entschied das LG Gießen, dass eine Werbeaussage, welche Vitalpilzen eine Schutzwirkung gegen Corona bzw. die Covid-19-Infektion zuspreche, gegen Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) verstoße und daher unzulässig sei.
Gestaltung von Softwareentwicklungsverträgen
Bei der Beauftragung von Softwareentwicklung stellt sich oftmals das Problem, dass die konkreten Erwartungen der Parteien nicht oder nicht sorgfältig in den Verträgen festgehalten werden.
Ist die Plakatwerbung SIMPLY THE BEST, die Tina Turner Story zulässig?
Das Unternehmen Cofo Entertainment GmbH & Co.KG wollte eine Tribute-Show mit dem Titel „SIMPLY THE BEST – Die Tina Turner Story“ dem interessierten Publikum in Deutschland, der Schweiz und Österreich anzubieten.