Aktuelles aus der Kategorie

Erfolge
Unterlassungsanspruch für Dr. Jürgen Todenhöfer erfolgreich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt

Unterlassungsanspruch für Dr. Jürgen Todenhöfer erfolgreich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt

Unser Mandant, Herr Dr. Todenhöfer, ist ein bundesweit bekannter Politiker, Publizist und ehemaliger Medienmanager.

Der Antragsgegner ist ein Filmemacher, der von unserem Mandanten aktuell in einem anderen Klageverfahren wegen diverser Urheber- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatzfestellung in Anspruch genommen wird. […]

mehr lesen
Erfolg für unsere Mandanten im Verfallsverfahren vor dem DPMA

Erfolg für unsere Mandanten im Verfallsverfahren vor dem DPMA

In einem für unseren Mandanten geführten markenrechtlichen Verfallsverfahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zu Gunsten unserer Mandantschaft entschieden. Das DPMA hat dem Antrag unserer Mandantin stattgegeben und die Eintragung der Wort-/Bildmarke 30 2016 220 588 für verfallen erklärt.

mehr lesen
Strafbewehrte Unterlassungserklärung – das sollten Sie dazu wissen!

Strafbewehrte Unterlassungserklärung – das sollten Sie dazu wissen!

Längst gehören Begriffe wie „Abmahnung“, „Anspruch auf Unterlassung“ und „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ zum erweiterten Wortschatz jedes Nutzers digitaler Dienstleitungen. Auch wenn Unterlassungsansprüche per se nicht auf den digitalen Lebensbereich beschränkt sind, so begegnen sie einem dort am häufigsten.

mehr lesen