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der BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte

Podcast - Anwaltsprechstunde
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Irreführung bei Werbung für Vitalpilze zum Schutz gegen Covid-19
Mit Beschluss vom 06.04.2020 zum Aktenzeichen 8 O 16/20 entschied das LG Gießen, dass eine Werbeaussage, welche Vitalpilzen eine Schutzwirkung gegen Corona bzw. die Covid-19-Infektion zuspreche, gegen Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) verstoße und daher unzulässig sei.
Gestaltung von Softwareentwicklungsverträgen
Bei der Beauftragung von Softwareentwicklung stellt sich oftmals das Problem, dass die konkreten Erwartungen der Parteien nicht oder nicht sorgfältig in den Verträgen festgehalten werden.
Entscheidung des BVerfG zur Weitergabe unverpixelter Bildaufnahmen – Strafbarkeit bei der Bilderweitergabe von Journalisten
Entscheidung des BVerfG zur Weitergabe unverpixelter Bildaufnahmen – Strafbarkeit bei der Bilderweitergabe von Journalisten 24. September 2020Mit seinem Beschluss vom 23.06.2020 (Az.: 1 BvR 1716/17) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aufgezeigt, wie das Verhältnis zwischen dem strafrechtlichen Schutz aus dem Kunsturhebergesetz (KUG) und der von der...
RA Norman Buse als Experte zum Thema „Hate Speech“ bei „Mario Barth“
Rechtliche Einschätzung des „Künast-Falls“ in der RTL-Sendung vom 06.11.2019. RA Norman Buse war als Experte zum Persönlichkeitsrecht in der RTL-Sendung „Mario Barth räumt auf“ zu Gast. Dort ging es u.a. um den kürzlich kontrovers diskutierten Fall „Künast“.
Google-Bewertung mit einem Stern kann unzulässig sein
In einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren gegen Google ist das Landgericht Berlin unserer Argumentation gefolgt und hat entschieden, dass auch eine bloße Ein-Sterne-Bewertung ohne jegliche Kommentierung unzulässig sein kann. Diese Entscheidung ist besonders beachtenswert, weil sich die Pressekammer des Landgerichts Berlin damit gegen die Rechtsprechung des LG Köln sowie des LG bzw. OLG Hamburg stellt.
Verstoß gegen KUG: Verwendung eines Fotos aus sozialem Netzwerk
Die unerlaubte Verwendung eines Fotos aus einem sozialem Netzwerk in einem Steckbrief verletzt das das Recht am eigene Bild und stellt demnach eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar.
Checkliste Bootskauf / Yachtkauf: worauf sollte man achten?
Worauf sollte man beim Kauf eines gebrauchten Bootes achten? Wie ist die Rechtslage bei Mängeln? Ein Überblick rund um das Thema Bootskauf aus Anwaltssicht.
BGH: Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
BGH: Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden. Der BGH hat seine bisherige Rechtsprechung zur Mangelvermutung bei Verbrauchsgüterkäufen zu Gunsten der Verbraucher geändert und europarechtskonform ausgelegt.
Die persönliche Haftung von GmbH-Geschäftsführern
Die persönliche Haftung von GmbH-Geschäftsführern. Geschäftsführer sind vor einer persönlichen Haftung nicht immer geschützt. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine oft vertretene Gesellschaftsform.