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Sie haben eine Anfrage von einem Journalisten erhalten und möchten eine tendenziöse Berichterstattung bereits im Vorfeld vermeiden? Nicht selten werden Behörden, Unternehmen oder prominente Personen ohne Vorwarnung mit Presseanfragen konfrontiert, die teilweise erhebliche Vorwürfe enthalten.

Immer wieder kommt es vor, dass die Presse über Privatpersonen, Prominente oder Unternehmen berichtet und sich die Betroffenen dadurch in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt sehen. Ein Beitrag zu den Voraussetzungen und der Durchsetzung des Gegendarstellungsanspruchs.

Als Website-Betreiber ist man grundsätzlich sowohl für eigene als auch für fremde Inhalte auf der eigenen Website verantwortlich. Wir haben für Sie einen kostenlosen Muster-Disclaimer erstellt.

Mit der Eintragung der Marke in das Register entfaltet die Marke ihre Schutzwirkung. Um diese Schutzwirkung zu beseitigen, muss die Marke aus dem Register gelöscht werden. Neben dem Antrag auf Erklärung des Verfalls einer Marke kann die Eintragung einer Marke auch auf Antrag wegen absoluter Schutzhindernisse oder wegen bestehender älterer Rechte …

Das Verfallsverfahren bietet die Möglichkeit, gegen bereits im Markenregister eingetragene Marken vorzugehen. Es stellt einen Fall des Löschungsverfahrens im Markenrecht dar. Unter dem Verfall einer eingetragenen Marke versteht man den Eintritt bestimmter Löschungsgründe nach Eintragung der Marke in das Register, deren Geltendmachung zur Löschung der Eintragung führen kann.

Vorbei sind die Zeiten, in denen MTV uns oft stundenlang mit Musikvideos in den Bann gezogen hat. Heutzutage findet man die musikalische Dosis fürs Auge vor allem in den sozialen Medien. Das massentaugliche Werbemittel „Musikvideo“, welches seit den 80ern TV-Zuschauer begeistert und, spätestens seitdem YouTube 2005 online ging, auch jüngeren Generationen …

In einem für unseren Mandanten geführten markenrechtlichen Verfallsverfahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zu Gunsten unserer Mandantschaft entschieden. Das DPMA hat dem Antrag unserer Mandantin stattgegeben und die Eintragung der Wort-/Bildmarke 30 2016 220 588 für verfallen erklärt.

Für investigative Recherchen, kritische Berichterstattung und um die Bevölkerung über Missstände und Skandale zu informieren, kommt es häufig vor, dass Journalisten heimlich Ton- und Videoaufnahmen anfertigen und diese dann anschließend im Rahmen eines TV-Beitrags, eines Artikels o.ä. veröffentlichen.