Anwalt für Musikrecht

Der Begriff Musikrecht umfasst alle rechtlichen Normen, die Musik betreffen, beginnend mit dem Prozess der Schaffung von Musik bis zu deren wirtschaftlicher Verwertung, insbesondere die Normen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG).

Wie werden Songs und Musikwerke geschützt?

In § 2 UrhG werden ausdrücklich Werke der Musik als urheberrechtlich geschütztes Werk genannt. Bei Werken der Musik handelt es sich um Hörerlebnisse, die akustisch wahrnehmbar sind, also eine Folge von Tönen oder Geräuschen.

Dabei muss es sich um eine „persönliche geistige Schöpfung“ handeln, um urheberrechtlichen Schutz zu erlangen. Darunter ist ein geistig-kreatives Stück zu verstehen, das schöpferische Individualität aufweist, also eine gewisse ästhetische Ausdruckskraft. Es geht um Töne und andere Ausdrucksmittel wie Rhythmus, Akkorde, Metrik, Harmonik, Klangeffekte und weitere musikalische Elemente, die vom Urheber in einer bestimmten Ordnung vorgegeben wurden.

Die Töne müssen für ein Musikwerk nicht fixiert sein. Daher zählt auch die Improvisation zu den schutzfähigen Werken der Musik. Schutzfähig sind auch kleinste Teile eines Werkes, die beispielsweise beim Sampling verwendet werden.

Musik, also die Tonfolge an sich, und der Liedtext eines Musikwerkes sind rechtlich voneinander getrennt zu betrachten. Es handelt sich hierbei um die Kombination eines Musikwerkes mit einem so genannten Sprachwerk. Dies führt dazu, dass zum einen der Text beispielsweise als Gedicht und zum anderen die Musik als Instrumentalstück gesondert verwendet werden können.

Bearbeitungen eines bereits bestehenden Musikwerkes werden eigenständig urheberrechtlich geschützt. Beispiele für Bearbeitungen sind Neu-Arrangements, Variationen, Einrichtungen für andere Instrumente und Remixe.

Welche Leistungen bieten Ihnen unsere Anwälte im Musikrecht an?

  • Erstellung von Künstlerverträgen zwischen Tonträgerherstellern und Sängern,
  • Erstellung von Musikverlagsverträgen,
  • Erstellung von Verträgen zwischen Komponisten und Textdichtern,
  • Erstellung von Künstlerexklusivverträgen,
  • Erstellung von Musik-Lizenzverträgen,
  • Urheberrechtliche Beratung,
  • Abmahnung bei Urheberrechtsverletzung an Musikwerken,
  • Abwehr von urheberrechtlichen Abmahnungen, gerichtliche Durchsetzung oder Verteidigung (einstweilige Verfügung, Klageverfahren) urheberrechtlicher Ansprüche (z. B. Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz).

Wer ist Urheber eines Musikwerkes?

Urheber eines Musikwerkes bzw. eines Liedtextes ist derjenige, der das Werk selbst geschaffen hat. Nach der Konzeption des Urheberrechts kann dies nur eine natürliche Person sein. Juristische Personen, Personengesellschaften und Unternehmen können daher nicht Urheber sein, auch nicht, wenn es sich um eine Auftragsarbeit handelt. Sie können sich aber Nutzungsrechte an dem Werk vom Urheber einräumen lassen, um das Werk im vertraglich vereinbarten Rahmen zu nutzen.

Urheber eines Musikwerkes ist beispielsweise der Komponist, der die Musik komponiert hat. Daneben ist der Liedtexter, der den Liedtext geschrieben hat, Urheber. Weitere Urheber sind musikalische Arrangeure.

Wenn nur eine Person das Werk geschaffen hat, ist dieser Alleinurheber. Es können aber auch mehrere Personen am Zustandekommen eines Werkes durch Komponieren eines Musiktitels oder durch Schreiben eines Textes beteiligt sein. Sind die jeweiligen Anteile nicht gesondert verwertbar, handelt es sich um Miturheber des Werkes. Erträge aus der Nutzung des Werkes steht den Miturhebern nach ihrem Anteil an der Werkschöpfung zu, wenn nichts anderes vereinbart wurde, im Zweifel nach Köpfen.

Welche Rechte hat der Musikurheber?

Dem Musikurheber stehen zwei Arten von Rechten zu, einerseits Urheberpersönlichkeitsrechte, andererseits Verwertungsrechte. Die Urheberpersönlichkeitsrechte dienen dazu, die ideellen Interessen des Urhebers zu wahren. Die Verwertungsrechte sollen die finanzielle Vergütung des Urhebers sicherstellen.

Urheberpersönlichkeitsrecht des Musikurhebers

Das Urheberpersönlichkeitsrecht schützt die ideellen Interessen des Musikurhebers. Es umfasst das Veröffentlichungsrecht, das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft und den Schutz vor Entstellungen bzw. anderen Beeinträchtigungen seines Musikwerkes.

Beeinträchtigungen meint in diesem Zusammenhang Werkentstellungen und sonstige Änderungen des Werks, mit denen von dem ursprünglichen, vom Musikurheber konkret gestalteten, geistig-ästhetischen Gesamteindruck des Musikwerks abgewichen wird.

Beispielsweise schützt das Urheberpersönlichkeitsrecht den Musikurheber vor Beeinträchtigungen durch Kürzungen und das Ersetzen wesentlicher Teile des Originalstücks durch andere Kompositionen, die Verbindung eines Musikwerks mit einem anderen oder die Verbindung mit einem Werbetext oder einer Bildfolge. Ohne Zustimmung des Urhebers dürfen Teile von Musikstücken auch nicht als Handy-Klingelton verwendet werden. Auch die Wiedergabe eines Liedes im Rahmen einer Wahlveranstaltung beeinträchtigt die Rechte des Urhebers.

Verwertungsrechte des Musikurhebers

Die Verwertungsrechte sollen die angemessene Vergütung des Musikurhebers sicherstellen. Er hat die Möglichkeit, Dritten Nutzungsrechte an seinem Werk einzuräumen und dafür eine Vergütung zu verlangen. Dabei ist im Bereich des Musikurheberrechts zu beachten, dass einzelne Rechte individuell und andere Rechte kollektiv wahrgenommen werden.

Zu den Verwertungsrechten des Musikurhebers gehören u. a. folgende Rechte:


Das Vervielfältigungsrecht des Musikurhebers

Eine Vervielfältigung ist die Herstellung von Vervielfältigungsstücken, d.h. jede körperliche Festlegung eines Musikwerks, durch die die Komposition oder der Liedtext für die menschlichen Sinne auf irgendeine Art und Weise wahrnehmbar gemacht wird. Beispiele hierfür sind gedruckte Notenblätter, die Speicherung auf einem Tonträger oder ein Upload ins Internet.


Das Verbreitungsrecht des Musikurhebers

Das Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Musikwerks der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen. Unter Verbreiten ist zu verstehen, dass körperliche Werkstücke der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht werden, also dass zum Beispiel CDs oder DVDs im Handel erhältlich sind. Digitaler Vertrieb ist hingegen nicht davon umfasst.


Das Vortrags- bzw. Aufführungsrecht des Musikurhebers

Unter dem Vortragsrecht des Liedtexters und dem Aufführungsrecht des Komponisten ist das Recht des Musikurhebers zu verstehen, das Werk live einem Publikum zu Gehör zu bringen.


Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Musikurhebers

Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Das betrifft insbesondere den Fall, das Werk im Internet zum interaktiven Abruf durch Nutzer bereitzuhalten, etwa im Rahmen von Streaming.


Das Film-Synchronisationsrecht

Das Film-Synchronisationsrecht ist das Recht, das Musikwerk zur Herstellung von Filmen zu verwenden, zum Beispiel für Kino- oder Fernsehfilme, aber auch Video- und Computerspiele. Dabei wird durch die Synchronisation ein Film oder ähnliches geschaffen.

 

Wie wird ein Musikwerk wirtschaftlich verwertet?

Um eine Komposition oder einen Liedtext wirtschaftlich zu verwerten, arbeitet ein Musikurheber meist mit Dritten zusammen. Der Musikurheber kann Dritten vertraglich das Recht einräumen, sein Werk in einem bestimmten Umfang zu nutzen.

Nutzungsrechte können einfach oder ausschließlich und räumlich, inhaltlich oder zeitlich beschränkt eingeräumt werden. Lizenzierbar sind alle üblichen, technisch und wirtschaftlich eigenständigen Verwendungsformen.

Bestimmte Rechte werden kollektiv durch die so genannte GEMA als Verwertungsgesellschaft wahrgenommen.

Einerseits kann dies auf vertraglicher Grundlage geschehen. Hierfür räumt zunächst der Musikurheber der GEMA treuhänderisch bestimmte Rechte vertraglich ein. Die GEMA wiederum überträgt Rechte auf einzelne Nutzer weiter. Will beispielsweise ein Radiosender ein bestimmtes Musikstück senden, das zum Repertoire der GEMA gehört, muss er eine entsprechende Lizenz bei der GEMA einholen und die anfallende Gebühr entrichten. Die GEMA hat für bestimmte Nutzungen Tarife.

Die von den einzelnen Nutzern zu zahlenden Entgelte schüttet die GEMA nach Abzug von Verwaltungsgebühren nach einem Verteilungsschlüssel an den Urheber aus. Der Sinn, der GEMA Rechte vertraglich Rechte einzuräumen, liegt darin, dass die individuelle Wahrnehmung bestimmter Rechte durch den einzelnen Urheber bei Massennutzungen schwer möglich ist.

Die GEMA betreibt allerdings keine Werbung für die in ihrem Repertoire enthaltenen Werke. Neben der vertraglichen Rechteeinräumung sieht das Gesetz zwingend vor, dass bestimmte Rechte nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden dürfen. Die GEMA nimmt nur Rechte an Werken der Tonkunst mit und ohne Text wahr, d. h. nur an der Musik, aber nicht am Liedtext allein.

Musikurheber können zur kommerziellen Auswertung ihrer Werke auch einen Musikverlag betrauen.

Hierzu schließen sie einen so genannten Musikverlagsvertrag. Vertragsgegenstand sind nur diejenigen Nutzungsrechte, die nicht von der GEMA wahrgenommen werden. Es gibt zwei Arten von Verträgen. Bei einem Autorenexklusivvertrag geht es um eine längerfristige exklusive Zusammenarbeit, bei der der Musikurheber dem Verlag über einen bestimmten Zeitraum sämtliche Musikwerke zur umfassenden Auswertung überlässt und innerhalb bestimmter Zeiträume eine Mindestanzahl neuer Musikwerke schafft. Ein Einzeltitelvertrag betrifft nur ein bestimmtes einzelnes oder mehrere Einzelwerke.

In einem Musikverlagsvertrag werden Rechte und Pflichten der Vertragsparteien geregelt und die entsprechenden Nutzungsrechte am Musikwerk eingeräumt. Um eine umfassende Auswertung zu ermöglichen, lässt sich der Musikverlag meist ausschließliche, auf Dritte übertragbare sowie inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte einräumen. Zu seinen Pflichten gehört im Regelfall auch die Bewerbung der Musikwerke. Die konkrete Gestaltung des Vertrages ist frei verhandelbar.

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