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Medienauftritte
Ist das Filmen von Polizeieinsätzen strafbar?
Tagtäglich finden Polizeieinsätze statt. Wohl vermutlich ebenso häufig stellt sich die Frage: Darf ich den Polizeieinsatz filmen? Dürfen nur Betroffene den Polizeieinsatz filmen? Wie sieht es mit „Gaffern“ aus?
Corona, die StVO und die Zitiergebote
Hat jemand Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen oder Verordnungen, dann kann der Weg über die Zitiergebote aus Art. 19 GG und Art. 80 GG für eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerden relevant sein.
Streit um Aloha-Tattoo bei der bayrischen Polizei – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Polizeioberkommissar erringt vor dem Bundesverfassungsgericht einen Teilerfolg. Das Bundesverwaltungsgericht muss erneut über das „aloha“-Tattoo entscheiden.
BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
Facebook muss Pseudonyme nach alter Rechtslage zulassen – Was gilt für Neuanmeldungen in Social Media nach Inkrafttreten der DSGVO?
Geldentschädigungsanspruch für Daniela Büchner wegen Hate Speech durchgesetzt
In einem für Daniela Büchner geführten Verfahren hat das Landgericht Konstanz unserer Mandantin neben einem Unterlassungsanspruch auch eine Geldentschädigung zugesprochen.
Erfolg für Claudia Pechstein gegen die Axel Springer SE wegen BZ-Beitrag
BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte setzt Gegendarstellung und Unterlassung für Claudia Pechstein wegen einer rechtswidrigen Berichterstattung auf der Nachrichtenseite www.bz-berlin.de durch.
Erfolg gegen RTL – Berichterstattung im Magazin SternTV Spezial war rechtswidrig
In einem für unsere Mandanten geführten Eilverfahren gegen den Fernsehsender RTL wurde die Verbreitung eines Beitrags über unsere Mandanten vom LG Hamburg untersagt. Die Berichterstattung war rechtswidrig.
Wann ist die Bezeichnung einer Person als Antisemit zulässig?
Im Presse- und Äußerungsrecht geht es häufig um die Frage, wann eine Person als rechts, rechtsradikal oder antisemitisch bezeichnet werden darf.
Dürfen fachliche Äußerungen bzw. Zitate ohne Erlaubnis in einer Werbeanzeige verwendet werden?
Diese Frage musste kürzlich das Oberlandesgericht Köln in einem Berufungsverfahren zum Persönlichkeitsrecht entscheiden (Urteil vom 28.10.2021, Az. 15 U 230/20).